Heimat im Wahlkampf — aus dem Blick der sozialen Identität

Das ist weder ein wiss. Abs­tract, noch eine pro­fes­sio­nel­le Ana­ly­se. Den­noch kann ein kur­zer Blick aus dem Augen­win­kel der soz. Iden­ti­tät die Ergeb­nis­se der Bun­des­tags­wahl anders beleuch­ten.

Für eine Par­tei war das Ergeb­nis wesent­lich und erschüt­ternd — nein, nicht die FDP. Ich mei­ne die Grü­nen. Wes­halb ich auf Ihrer Wahl­par­ty war. Live las­sen sich Din­ge immer bes­ser ein­schät­zen. Rela­tiv kurz nach der letz­ten Wahl 2009 und noch kür­zer nach Fuku­shi­ma lagen die Grü­nen in Umfra­gen bei 20%, kurz vor die­ser Wahl noch bei ent­spann­ten 15%. So etwas wiegt genau­so in fal­sche Sicher­heit, wie die him­mel­hoch-zuto­de­be­trübt Zah­len der FDP der letz­ten Jah­re. Die Pro­ble­me der bei­den Par­tei­en sind jedoch grund­sätz­lich ver­schie­den — auf der gemein­sa­men Büh­ne grund­le­gen­der Ver­än­de­run­gen im Bau­satz der Gesell­schaft.

Bei den Grü­nen gibt es zwei Lager, Links und Rea­lo. Was ja impli­ziert, das Links nichts Rea­les ist. Ein alter Zwist. Im Grun­de wer­den die Grü­nen aber als The­men­par­tei gehan­delt, wie jede “klei­ne” Par­tei auch. Das The­ma ist aber nicht ihr The­ma. Sie war auf dem Sprung zur gro­ßen Par­tei. Sie ist eine Wer­te­par­tei. “Grün” war nur der kleins­te gemein­sa­me Nen­ner. Hier tref­fen sich die Wer­te. Aber was haben sie im Wahl­kampf dar­aus gemacht?
Über die CDU muss man nicht viel sagen, denn alles, was ich hier schrei­be, haben sie rich­tig gemacht oder hat als Feh­ler der Ande­ren der Par­tei zuge­spielt. Aber eines muß man sagen: der fun­da­men­ta­le Sieg, Par­tei­for­scher Prof. Kor­te sag­te im ZDF: “mehr geht jetzt nicht mehr”, ist die Bestä­ti­gung der Rück­kehr der Wer­te — als Aus­weg aus post­mo­der­ner und dekon­struk­ti­vis­ti­scher Belie­big­keit.

Wer­te als trei­ben­de Kraft der Iden­ti­tät von sozia­len Grup­pen. 

Prof. Kor­te noch­mal: “So sind die Grü­nen auf Ihre Stamm­wäh­ler­schaft zurück­ge­fal­len.” 2009 haben sie noch gesell­schaft­li­che Kräf­te jen­seits des Kerns mobi­li­siert. Sicher — Angel A Mer­kel hat sich die Mit­te Deutsch­lands umfas­send und pro­fes­sio­nell gesi­chert. Wel­che The­men der ande­ren Par­tei­en auch immer mit­tig genug waren, sie hat sie sich geholt. Und — über­zeu­gend in den Rah­men der CDU imple­men­tiert. So etwas schafft bei ande­ren Lücken.
Für eine Ent­schei­dung alle vier Jah­re braucht es aber mehr, als ein The­ma. Es braucht etwas Höhe­res. Etwas, das jede Lücke schließt, The­men schafft und füllt. Etwas, daß mir die Gewiß­heit gibt, daß Ver­spro­che­nes auch gehal­ten wird, näm­lich das Han­deln lei­tet:

Wer­te sind letzt­gül­tig und garan­tie­ren, wofür man steht. Dadurch lei­ten sie die Inter­pre­ta­ti­on des gespro­che­nen Wor­tes hin­sicht­lich erwar­te­ter Hand­lun­gen. 

Zeig mir, wer du bist, und ich weiß, wo ich mich auf Dich ver­las­sen kann. Da ste­hen wir also nun mit den Grü­nen. Umwelt­schutz, Ener­gie­wen­de, Nach­hal­tig­keit — es gibt viel zu tun, aber es wird bereits viel getan. Sicher, die einen kön­nen es bes­ser, als die ande­ren (die­ser Satz gilt für fast alle Par­tei­en aus­ser der CDU, die sind die Ande­ren), aber im Schnitt der Gesell­schaft ver­dich­ten sich die The­men und man hat nur zwei Stim­men. Der Wäh­ler kann The­men nicht mischen, er muß sich ent­schei­den. Die Dis­kus­si­on um das Nicht-Wäh­len hat gezeigt, wie bri­sant sich Indi­vi­dua­lis­mus und gesell­schaft­li­che Ver­ant­wor­tung an die­ser Schnitt­stel­le bre­chen.
Sie­ben Jah­re nach der FDP ist den Grü­nen Ihr Leit­bild abhan­den gekom­men. Sie kön­nen sich nicht mehr hin­ter den The­men ver­ste­cken, sie müs­sen Gesicht zei­gen. Cha­rak­ter. Einen Wer­te­kern. Die Mar­ke. Das Atom, das alles zusam­men­hält.
Ich sage Leit­bild, weil Image haben sie. Aber die­ses Image ist zer­fled­dert. Sie­he: Zwei Lager. Man kann sie so oder so sehen, die Grü­nen. Mei­ne vie­len Rei­sen im Land haben mir bestä­tigt, daß das auch so ist. Im Süden sind die Grü­nen nun­mal anders, als im Nor­den. Wie es ges­tern schon bei der  Wahl­par­ty in der Lan­des­ver­tre­tung Baden-Würt­tem­berg (dan­ke für die tol­le Orga­ni­sa­ti­on!) und in der Ur-Ber­li­ner Hal­le am Colum­bi­a­damm sicht­bar wur­de. Völ­lig unter­schied­li­che Wel­ten, völ­lig unter­schied­li­che Stim­mungs­la­gen.
War­um sie­ben Jah­re nach der FDP? Weil ich 2006 ins Kom­mu­ni­ka­ti­ons­kon­zept geschrie­ben habe: Unse­re Welt ist so libe­ral wie nie, die FDP muß jetzt drin­gend eine moder­ne Form des Libe­ra­lis­mus ent­wi­ckeln. Die­ser ver­klun­ge­ne Weck­ruf gilt nun den Grü­nen. Umwelt ist Dau­er­the­ma, in der Nach­hal­tig­keit ste­cken aber noch ganz ande­re Wer­te. Wie wäre es mit moder­ner Ver­bun­den­heit?

Die Grü­nen sind nicht “links”, sie sind sozi­al, fast schon see­len­warm. Sie sind eine moder­ne Spiel­art des Bür­ger­tums. Gespeist aus zwei unter­schied­li­chen Quel­len. Die­se Wahl ist Ihr Schei­de­weg. Ent­we­der fin­den Sie Ihren neu­zeit­li­chen, bür­ger­li­chen Wer­te­kern, oder sie gehen den Weg der FDP. Sie sind eine Wer­te­par­tei — und da sind jede Men­ge ursprüng­lichs­ter christ­li­cher Wer­te dabei. Aber eben auch jene moder­nen Ele­men­te der per­sön­li­chen Frei­heit, gera­de im emo­tio­na­len Bereich. Dabei darf man nicht ver­ges­sen, daß die alte Zuord­nung der “Klas­sen” und “Schich­ten” völ­li­ger Blöd­sinn gewor­den ist, auch wenn die Wahl­for­scher sie noch nut­zen — nur um zu sehen, daß alle Par­tei­en von allen Klas­sen und Schich­ten gewählt wer­den. Das ist genau­so Unsinn, wie die Sozia-Demo­gra­fi­en im Mar­ke­ting. Schön struk­tu­rier­bar, aber ohne Aus­sa­ge zur Gestal­tung.
Sicher, 5% sind die Hür­de und ent­schei­den sehr viel. Zum Bei­spiel über den Arbeits­platz tau­sen­der, sehr enga­gier­ter, lei­den­schaft­li­cher Mit­ar­bei­ter. Aber sie sind nicht der Fokus­punkt der Aus­rich­tung einer Par­tei. Auch nicht die feh­len­den 0,2% bei der FDP.
Das vor­weg geschickt, um zu sagen, daß ich die 8% der Grü­nen viel bedroh­li­cher fin­de, als die 4,8% der FDP.
So wie die FDP in den letz­ten acht Jah­ren zwi­schen oben und unten schwank­te und immer noch die Chan­ce hat, Ihre neue Mit­te zu fin­den. Ganz per­sön­lich fin­de ich per­sön­li­che Frei­heit mit wirt­schaft­li­cher Ver­nunft gestal­tet, ohne die Zwän­ge einer Volks­par­tei, immer noch ein wich­ti­ges The­ma. Nur ist es längst das The­ma jeder Par­tei. “Weni­ger Staat” hat nur eine Par­tei, in Zei­ten rie­si­ger Unsi­cher­hei­ten aber kein ech­ter USP. So fin­de ich in jeder Par­tei ande­re Ele­men­te mei­nes eige­nen Frei­heits­be­dürf­nis­ses gepaart mit wirt­schaft­li­chen Theo­ri­en. Wie gesagt, noch nie waren die Zei­ten so libe­ral wie heu­te — aber sind sie auch belie­big?

Wer­te hal­ten, der Mar­ken­kern ist zeit­los. 

Sind sie nicht. Also belie­big. Iden­ti­tät und Hei­mat, eine hohe Form sozia­ler Iden­ti­tät, sind mei­nes Erach­tens die wesent­li­chen Trei­ber die­ses Wahl­kamp­fes. Die CDU — als Mis­si­on im Par­tei­na­men die Christ­li­che (also Evan­ge­lisch und Katho­lisch, oder Ger­ma­nisch-Kel­tisch, oder der Nor­den- und der Süden, oder der Weiß­wur­st­äqua­tor und die Preus­sen, oder römi­sche und nicht-römi­sche Zone oder wie auch immer man den Kul­tur­schnitt mit­ten in unse­rer Kul­tur­na­ti­on struk­tu­rie­ren möch­te) Uni­on mit demo­kra­ti­schen Mit­teln ist reins­ter Zeit­geist mit Tra­di­ti­on, Mut­ti ist Ihr Zuhau­se. Wir wol­len end­lich Deut­sche sein. Die Deut­schen, die das Aus­land als sol­che erkennt. Wir wol­len es auch im Her­zen spü­ren. Wir wol­len end­lich ankom­men. Wir Deut­schen wol­len ein Zuhau­se. Mut­ti, bit­te! Wel­che ande­re Par­tei bie­tet ein moder­nes, natio­na­les Zuhau­se? Alle ande­ren Par­tei­en müs­sen die­se Kraft woan­ders zie­hen.

Wel­che Hei­mat kön­nen uns also die ande­ren Par­tei­en geben? Genau das ist mei­nes Erach­tens die Fra­ge. Die Grü­nen haben Ihre Stamm­wäh­ler und sonst nix akti­viert, weil dane­ben der­zeit auch nix ist. Die The­men im Wahl­kampf konn­ten die­sen Man­gel nur noch ver­stär­ken, sicht­bar machen, sind aber kaum die Ursa­che. Die “ver­such­te” Wirt­schafts­kom­pe­tenz, Steu­ern, statt Nach­hal­tig­keit… Sowas… Dann am Ende der Schwenk zu alten The­men, zu spät in dop­pel­ter Hin­sicht. Zu spät für die­sen Wahl­kampf und zu spät für die Ent­wick­lung der Gesell­schaft an sich. Eine Dop­pel­spit­ze, die nie als Ein­heit daher­kam — aus­ser bei den Mit­glie­dern, die ja am Pro­zess betei­ligt waren. Über­haupt die neue Betei­li­gung — daß gro­ße Du. Sie ist nicht zu einem Ergeb­nis gekom­men, der Pro­zeß allei­ne reicht also nicht. Aber das konn­te man schon bei den Pira­ten ler­nen. Neue Pro­zes­se sind nichts ohne neue Sub­stanz, tol­les Inter­net hin oder her. Die Sub­stanz kommt aber aus den Wer­ten. Wel­che Wer­te­ein­heit haben Kat­rin Göring-Eck­hardt und Jür­gen Trit­tin ver­kör­pert? Wel­che zwei Sei­ten wel­cher Medail­le waren sie?
Die ein­zi­gen Wer­te die hi und da auf­popp­ten, war die Arro­ganz des Gut­men­schen­tum: Mei­ne Wer­te sind bes­ser, als dei­ne Wer­te, bätsch! Aber wo war die Begrün­dung?

Womit wir mit­ten in der FDP sind. Die Süd­deut­sche fin­det drei Feh­ler. Der ers­te Feh­ler aber, ist der Kern des gan­zen Dilem­ma: “Die Deut­schen haben … der poli­ti­schen Grund­ein­stel­lung der FDP Adieu gesagt.” Kein Per­so­nal der Welt kann das ret­ten und auch kei­ne Inhal­te, egal ob in der Ver­ant­wor­tung oder in der Oppo­si­ti­on — um die bei­den ande­ren Feh­ler zu nen­nen. Es fehlt am Her­zen. Wel­chen Sinn hat Libe­ra­lis­mus in unse­rer Zeit? Lind­ner hat­te mit einem umfas­sen­den Such­pro­gramm begon­nen. Was ist dar­aus gewor­den? Und war­um? In die­sen feh­len­den Ant­wor­ten steckt für mich alles, was zu dis­ku­tie­ren lohnt.
Nur am Ran­de bemerkt: Die Häme im Netz fin­det auf der Kli­schee­ebe­ne statt und ver­wech­selt zudem Per­so­nen mit Par­tei. Die­ses Niveau ist schau­er­lich. Es ist übel ideo­lo­gisch.
Beach­tens­wert ist aller­dings, daß deutsch­land­weit durch alle Schich­ten die FDP offen­sicht­lich die per­fek­te Scha­blo­ne für Spott lie­fer­te. Eine Par­tei des Indi­vi­du­ums, des Indi­vi­du­el­len — inmit­ten einer Zeit der gro­ßen Iden­ti­täts­su­che. Im Spott steckt immer eine gro­ße, sozia­le Weis­heit. Hier wür­de ich mit der Suche begin­nen. Könn­te nicht der Mensch selbst, sich ein neu­es Zuhau­se sein? Die FDP wäre tra­di­tio­nell die ers­te Adres­se, mit die­sem neu­en Gesell­schafts­bild zu begin­nen.
Zu allem Jam­mer sitzt die FDP also auch noch an der Soll­bruch­stel­le eines Zei­ten­wan­dels. Aber hey — Ver­ant­wor­tung war immer eine gro­ße Her­aus­for­de­rung. Wir wer­den sehen, wer sich die­ser Ver­ant­wor­tung stellt. Aber stel­len muss sich einer, wenn die FDP bestehen blei­ben will. Denn an die­ser Front lau­ern schon die Pira­ten. Der Pirat hat­te ja ein span­nen­des Kon­zept der Gemein­schaft auf Basis indi­vi­du­el­ler Frei­heit. Also damals schon, als noch für die Köni­gin geka­pert wur­de. Die “Frei“beuter lieb­ten die­ses Leben mehr, als sie den Tod hass­ten. Aber die gan­ze Kne­te, die Schät­ze der Spa­ni­er und Por­tu­gie­sen, die ging nach Eng­land und liess den eng­li­schen Adel strah­len, der wie­der­um kurz vor­her noch die Zei­chen der Zeit ver­pennt hat­te. Das alte Gesetz der Frei­beu­ter ver­dient einen neu­en Blick. So wie die FDP Ihre Schät­ze der CDU zuge­schau­felt hat.

An der gegen­über­lie­gen­den Front­li­nie lau­ert die AfD. Damals, als die Welt noch in Ord­nung war, als “wir” noch die D-Mark hat­ten. Bür­ger­li­cher Kon­ser­va­ti­vis­mus, fun­diert, erfah­ren, gestal­tungs­wil­lig, um zu erhal­ten, was noch zu ret­ten ist: den war­men Ofen.

Die Stim­men sind aber vor allem an eine Adres­se gegan­gen: die CDU. Fr. Mer­kel wird sich ins Knie beis­sen, daß die CDU zum Schluß noch alles gegen die klas­si­sche FDP-Zweit­stim­me gesetzt hat. Es ist das bischen, daß ihr jetzt fehlt. Deutsch­land ist halt nicht Nie­der­sach­sen. Dafür kann in die FDP end­lich Ruhe ein­zie­hen. Zeit — ein ganz enor­mer Wert, wie auch Prof. Kor­te extra beton­te. Nicht nur, weil der Koali­ti­ons­ver­trag zwi­schen Schwarz-Gelb viel zu has­tig erstellt wur­de.

Ver­teilt auf v.a. die­se drei Kräf­te stellt sich also die Fra­ge: Für wen kann die FDP noch eine Hei­mat sein? Was genau lie­ben Men­schen, die FDP wäh­len / wür­den? Ist da noch was? Ja, da ist ne Men­ge. Man muss es sich nur holen.

Die unter­schied­li­chen Auf­ga­ben der bei­den Par­tei­en für den Mit­tel­stand sind also Ver­bin­dung bei den Grü­nen, fun­da­men­ta­le Moder­nie­sie­rung bei der FDP — bei­des zusam­men betrifft die SPD.

Das, was frü­her mal die Arbei­ter­klas­se war, sind heu­te die Skla­ven der Dienst­leis­tungs­ge­sell­schaft. Noch kann die Lin­ke dort nicht wil­dern. Noch umgibt die SPD der Nim­bus der Volks­par­tei. Des­halb ist die Lage nicht so dra­ma­tisch, wie bei den Grü­nen. Aber die Zei­chen ste­hen auf Rot, wes­halb man ja oft den Wald vor Bäu­men nicht sieht.
Enor­mer Rea­li­täts­ver­lust, anders kann man die Stim­mung vor der Wahl schlecht bezeich­nen. Zeit für bür­ger­li­ches Links — war­um? Die CDU ist in allen Grup­pen die stärks­te poli­ti­sche Kraft, mit Aus­nah­me der Arbeits­lo­sen. Über­ra­schung?
Mehr Emo­ti­on, moder­ne Leich­tig­keit — das waren so Signa­le im SPD-Wahl­kampf. Aber auf wel­cher Basis? Was sind die Wer­te der SPD? Wo sind sie hin? Hat die Män­ner­run­de der Drei so etwas jeh irgend­wo glaub­haft kom­mu­ni­zie­ren kön­nen?
Auch die SPD muss sich neu erfin­den, lan­ge schon, zudem aber die ver­schie­de­nen lin­ken Strö­mun­gen end­lich wie­der unter einen Hut bekom­men. Dafür wird sie wohl tief in den Wur­zeln der Par­tei wüh­len müs­sen. Damals am Anfang der SPD war noch etwas mehr, als das, was sich in den letz­ten Jah­ren zuneh­mend ver­engt hat. Und das war nicht der Klas­sen­kampf. Aus mei­ner Zeit des DDR-Unter­richts erin­ne­re ich mich noch gut an den ursprüng­li­chen Zwist zwi­schen SPD und KPD. Die wich­ti­gen Wur­zeln der SPD lie­gen noch davor. Die SPD ist nicht im Klas­sen­kampf, son­dern in einer ursprüng­li­chen deut­schen Kul­tur ver­an­kert. Ihre Hei­mat ist der Nor­den. Zum Bei­spiel in der evan­ge­li­schen Arbeits­ethik: Leis­tung, Beschei­den­heit, Fleiß und noch eini­ges mehr. Hr. Stein­brück sym­bo­li­sier­te eher das Gegen­teil davon. Wer­te­clash. Nicht gut. Aber eben auch der Kon­tra­punkt, um mit einer Ana­ly­se zur Zukunft der SPD zu begin­nen. Arbeit muss sich wie­der loh­nen ;-)

In Zei­ten der Unsi­cher­heit fällt alle Inter­pre­ta­ti­on auf den Wer­te­kern, die sozia­le Iden­ti­tät zurück. Ist die­ser schwach, wer­den Kli­schees bemüht. 

Es gibt mei­nes Erach­tens zwei Wer­te, die im gan­zen Land wie­der viel Aner­ken­nung erfah­ren, Wer­te, die sogar bei den Lin­ken zu sehen waren. Wer­te, die aber nie­mand so strin­gend ver­kör­pert, wie Ange­la Mer­kel: Respekt und Demut.
Die Sie­ge­rin des gest­ri­gen Abends sah kom­plett aus­ge­laugt aus. Alle hat­ten Ihre Augen­rän­der. Aber Fr. Mer­kel sah regel­recht fer­tig aus. Sie steht vor einer schier unlös­ba­ren Auf­ga­be: eine viel­leicht letz­te Legis­la­tur­pe­ri­ode, eine, die auch gut vor­her enden kann, strah­lend zu been­den: in einer Min­der­heits­re­gie­rung, mit der SPD oder den Grü­nen. Drei­mal Pest. Gleich­zei­tig eine neue deut­sche Füh­rungs­rol­le in Euro­pa defi­nie­ren. Sta­bi­li­tät in der Ent­wick­lung. Sozia­ler Zusam­men­halt. Alles nicht ganz ein­fach. Aber wie sagt Sie gera­de im TV, mit Respekt und Demut, “eine nicht ganz leich­te Regie­rungs­bil­dung.” Viel Glück Mut­ti, jetzt liegt der Ball end­gül­tig bei ihr, die Mehr­heit dafür hat sie sich selbst ver­baut. Aber hey — Ver­ant­wor­tung war immer eine gro­ße Her­aus­for­de­rung. Dabei ver­kör­pert der­zeit nie­mand die Wer­te des Nor­dens und des Südens so gut, wie Angie, aus der in die­ser Nacht end­gül­tig Fr. Kanz­le­rin wur­de. Will­kom­men in der Repu­blik Deutsch­land.

Hei­ma­ten sind emo­tio­na­le, sozia­le Kon­struk­te. Jede Par­tei hat dabei eine ande­re Basis zur Gestal­tung die­ser Hei­ma­ten, unse­re Geschich­te, unser Neu­an­fang, unse­re Klas­sen und unse­re Zukunft. Des­halb dif­fe­ren­zie­ren sie so gut und spie­len eine Rol­le in der deut­schen Demo­kra­tie zu Beginn des 21. Jahr­hun­derts. Alle zusam­men erge­ben ein Bild unse­rer Gesell­schaft, einer Kul­tur­na­ti­on, die sich auf­macht, die­ses Jahr­hun­dert aktiv zu gestal­ten. Netz­ge­mein­de hin oder her.

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